JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Erhöhter Mietzins und verbotene Ablöse
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Gleichwertigkeit der Nutzung eines Immobilienbüros anstelle einer RA-Kanzlei
OGH 10. 2. 2018, 5 Ob 216/17a
§§ 1, 12a MRG
Zur Unzulässigkeit der Überwälzung von durch erhöhte Hauptmietzinse bewirkten Investitionen an allgemeinen Teilen
OGH 20. 11. 2017, 5 Ob 198/17d
§§ 18, 27 MRG
Strom- und Wasserausfälle samt Liftausfall als Mietzinsminderung gem § 1096 ABGB
OGH 30. 1. 2018, 1 Ob 235/17s
§ 1096 ABGB
Kein Anhebungsrecht gegen den nicht gem § 14 Abs 2 MRG eintretenden Erben
OGH 13. 2. 2018, 5 Ob 176/17v
§ 46 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Zum Erfordernis der Neuparifizierung bei Abspaltung und Verselbständigung eines WE-Zubehörobjekts
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 205/17h
§§ 10, 56 Abs 4 WEG
Konkludente Änderung der Widmung des WE-Objekts
OGH 13. 2. 2018, 5 Ob 6/18w
§ 16 WEG; § 523 ABGB
Liegenschaftsrecht
Wohnungsfruchtgenuss/schlichter Fruchtgenuss – unterschiedliche Behandlung beim Grundbuch
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 211/17s
§ 509 ABGB; § 94 GBG
Konsumentenschutzrecht
Amtswegige Verwertung von amtlichem Wissen bei der Zuständigkeit bei Übergabsaufträgen
OGH 30. 1. 2018, 1 Ob 223/17a
§ 14 KSchG
 
Der Unterbrechungsantrag als taktisches Element der Prozessführung
Grundsätzlich steht es Parteien frei, in einem Verfahren einen Rechtsstandpunkt einzunehmen, der uU einem zur gleichen Zeit anhängigen anderen Verfahren abträglich wäre. Nach der Rechtsprechung ist dies zulässig, um so eine Parteiendisposition iS eines taktischen Elements der Prozessführung zu ermöglichen.
§ 190 ZPO; § 37 MRG
Bestandverfahren; Präjudizialität; Verfahrensunterbrechung; Verfahrensgegenstand; Hauptfrage
Eike Lindinger
 
Erwachsenenschutz und Wohnungseigentum
Da die Eigentümergemeinschaft eine „Zwangsgemeinschaft“ ist und man sich die Miteigentümer nicht aussuchen kann, kann es auch jederzeit geschehen, dass man mit dem Problem der Handlungsunfähigkeit und mangelnder Entscheidungsfähigkeit von einem Miteigentümer konfrontiert wird. Es ist daher für jeden Miteigentümer wichtig zu wissen, worauf zu achten ist, wenn eine Erwachsenenvertretung behauptet wird.
§ 24 WEG; §§ 239ff ABGB
Erwachsenenschutz; Geschäftsfähigkeit; Erwachsenenvertretung; Vorsorgevollmacht
Sigrid Räth
 
Datenschutz im Wohnrecht
Am Thema Datenschutz kommt dieser Tage wohl kaum jemand vorbei – ab 25. 5. 2018 ist die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden kurz „DSGVO“) unmittelbar anwendbar. Auch für die Immobilienbranche stellen sich iZm der DSGVO zahlreiche Fragen. Der folgende Artikel versteht sich als Versuch einer überblicksmäßigen Aufarbeitung ausgewählter Bestimmungen ohne Anspruch auf Vollständigkeit, da eine detaillierte Abhandlung im Rahmen des gegenständlichen Artikels aufgrund der Komplexität des Themas und der Vielzahl an Fragestellungen im Detail nicht möglich ist; schon gar nicht für alle unterschiedlichen Beteiligten der Immobilienbranche.
Art 6 Abs 1 lit a, Art 13, 14 DSGVO
personenbezogene Daten; Einwilligung zur Verarbeitung von Daten; Erlaubnistatbestand; Auskunftspflichten; Videoüberwachung
Simone Maier-Hülle
 
Zu den Grenzen der Vollmacht des Verwalters
§ 2 Abs 5, §§ 18, 20 WEG
Wohnungseigentum; Verwalter; Verwaltungsvertrag; Vollmacht; Vertretungsbefugnis; Eigentümergemeinschaft; Teilrechtsfähigkeit; Liegenschaftsverwaltung; Verfügung; Verwaltungsverfahren; subjektiv-öffentliche Rechte
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Erhaltungspflicht des Vermieters trotz eigenmächtiger Mieteränderungen
OGH 20. 11. 2017, 5 Ob 122/17b
§§ 3, 9 MRG
Erhaltungspflicht; allgemeiner Teil; eigenmächtige Änderung; bauliche Änderungen durch Mieter; Lichtkuppel
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Dringendes Wohnbedürfnis des Eintrittsberechtigten
OGH 23. 1. 2018, 4 Ob 210/17m
§ 30 Abs 2 Z 5 MRG
Tod des Mieters; Eintrittsrecht; dringendes Wohnbedürfnis
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Stillschweigender Verzicht auf einen Kündigungsgrund
OGH 24. 1. 2018, 3 Ob 186/17z
§§ 863, 1444 ABGB; § 30 Abs 2 Z 3 MRG
strafbare Handlung; stillschweigender Kündigungsverzicht
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
Zu eigenmächtigen baulichen Veränderungen des Mieters
OGH 20. 12. 2017, 8 Ob 123/17x
§ 1118 ABGB
erheblich nachteiliger Gebrauch; bauliche Veränderungen; fehlende Zustimmung
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
 
Rechtsprechung
Zum Klagebegehren bei Übertragung von Miteigentumsanteilen gem § 10 Abs 4 WEG
OGH 21. 12. 2017, 5 Ob 139/17b
§ 10 Abs 4 WEG
Übertragung von Miteigentumsanteilen
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Grundbücherliche Durchführung bei Wegfall von WE-Objekten durch Verzicht
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 147/17d
§ 10 Abs 4, § 35 Abs 1 WEG
Verzicht auf Wohnungseigentum; Änderung der Miteigentumsanteile; vereinfachtes Berichtigungsverfahren; Durchführung im Grundbuch
Mit einer Anmerkung von Lorenz Punt
 
Rechtsprechung
Antrag auf Einverleibung einer Dienstbarkeit
OGH 26. 9. 2017, 5 Ob 162/17k
§ 521 ABGB; § 12 GBG
Wohnrecht; Wohnungsgebrauchsrecht; Einverleibung eines Wohnrechts
Mit einer Anmerkung von Robert Streller
Einverleibung eines Veräußerungs- und Belastungsverbots
OGH 26. 9. 2017, 5 Ob 131/17a
§ 364c ABGB; §§ 8, 32 GBG
Veräußerungs- und Belastungsverbot; Aufsandungserklärung
 
Rechtsprechung
Anspruch eines Teilhabers auf Aufhebung der EigG ist ein unbedingter
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 64/17y
§ 830 ABGB
Aufhebung der Eigentümergemeinschaft; Unzeit; Nachteil
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
 
Rechtsprechung
Hauptwohnsitzbefreiung – Wohnung in einem „Zinshaus“, die vom Alleineigentümer benützt wird, fällt nicht unter den Begriff „Eigentumswohnung“
VwGH 22. 11. 2017, Ra 2017/13/0002 (BFG 3. 11. 2016)
§ 18 Abs 1 Z 3 lit b EStG 1988 idF BudgetbegleitG 2011 bzw idF AbgÄG 2012; § 30 Abs 2 Z 1 lit b EStG 1988; § 2 WEG 2002
Hauptwohnsitzbefreiung; Wohnung des Alleineigentümers im Zinshaus; Eigentumswohnung; Eigenheim; Grundstücksveräußerung
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann