webERV
des Bundesministeriums für Justiz

Hintergrund

Der Elektronische Rechtsverkehr des Bundesministeriums für Justiz ist ein elektronisches Kommunikationssystem zwischen Gerichten und deren Kommunikationspartnern. Grundsätzlich kann jedermann mit österreichischen Gerichten über den Elektronischen Rechtsverkehr kommunizieren; vorrangig richtet sich das System an berufsmäßige Parteienvertreter sowie große Organisationen die ohne Einschaltung von Parteienvertretern mit Gerichten kommunizieren (z.B. Gebietskörperschaften, Banken, Versicherungen, ...)

Das Bundesministerium für Justiz hat im Jahr 2006 fünf Übermittlungsstellen für die Dienstleistung des webERV zugelassen. Für Rechtsanwälte und Notare ist die Verwendung des webERV verbindlich. Jeder, der an webERV teilnehmen will, muss ein Vertragsverhältnis zu einer der zugelassenen Übermittlungsstellen innehaben.

Der Elektronische Rechtsverkehr basiert auf strukturierter Übermittlung von Daten, seine Verwendung erfordert daher Spezialsoftware. Derartige Produkte (meist Kanzleiverwaltungssoftware für Rechtsanwälte oder Notare) müssen die zu übertragenden Daten in exakt jene Datenformate bringen, die das Bundesministerium für Justiz vorgibt. Daten, die nicht diesen Vorgaben entsprechen, können nicht gerichtlich eingebracht werden.

Die zu verwendende Software muss von der jeweiligen webERV-Übermittlungsstelle einem Abnahmetest unterzogen werden. Ohne einen derartigen Abnahmetest ist die betreffende Software nicht für den Datentransfer über die betreffende Übermittlungsstelle geeignet. Die von IMD zugelassenen Produkte werden im Punkt Software (Details) publiziert.

Die Datenübertragung findet - anders als beim alten ERV-System der BMJ und der Telekom Austria - über das öffentliche Internet statt. Aus Gründen der Datensicherheit gibt das Bundesminsterium für Justiz vor, den Systemzugang über geeignete digitale Zertifikate ("Signaturen") zu sichern. IMD stellt seinen webERV-Kunden auf Vertragsdauer der webERV-Vertragsbeziehung je ein derartiges Zertifikat aufpreisfrei zur Verfügung.